Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln

Die Verwaltung empfiehlt, die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln deutlich auszubauen. Dies schließt an eine erfolgreich verlaufende Pilotphase an und geschieht im Einvernehmen mit dem Beirat für Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Köln.
Neben der Verstetigung der Öffentlichkeitsbeteiligung in den bisherigen Pilotbereichen Bezirksvertretung Nippes und dem Ausschuss für Umwelt und Grün sollen die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung auch in folgenden Bereichen umgesetzt werden:

  • Bezirksvertretung Kalk ab 2021
  • Bezirksvertretung Lindenthal ab 2021
  • Verkehrsausschuss ab 2021 für alle Vorlagen des Dezernates III - Mobilität und Liegenschaften
  • Alle Beschlussvorlagen zum Thema Mobilität ab 2022 des Dezernates III - Mobilität und Liegenschaften.

Sie werden dabei vom Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt. Ab 2023 sollen weitere Handlungsfelder hinzukommen. Darüber wird voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2022 entschieden.

Die jetzt von der Verwaltung eingebrachten Beschlussvorlagen können über folgende Links abgerufen werden:

Beschlussvorlage Verkehrsausschuss (Entscheidung 25. Mai 2020)
Ergebnis: Vertagt auf den 10. Juni 2020

Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kalk (Entscheidung 28. Mai 2020)
Ergebnis: Ungeändert beschlossen

Beschlussvorlage Bezirksvertretung Nippes (Entscheidung 4. Juni 2020)

Beschlussvorlage Ausschuss für Umwelt und Grün (Entscheidung 4. Juni 2020)

Beschlussvorlage Bezirksvertretung Lindenthal (Entscheidung 8. Juni 2020)

Beschlussvorlage Rat (Entscheidung 18. Juni 2020)


Weitere Informationen: Hintergründe der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln.