Geschichte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ausbauphase

Am 18. Juni 2020 wurde vom Rat der Stadt Köln eine Ausweitung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen. Neben der Verstetigung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung in den bisherigen Pilotbereichen Bezirksvertretung Nippes sowie Ausschuss für Umwelt und Grün werden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung zukünftig auch in folgenden Bereichen umgesetzt:

  • Bezirksvertretung Kalk ab 2021
  • Bezirksvertretung Lindenthal ab 2021
  • Verkehrsausschuss ab 2021 für alle Vorlagen des Dezernates III - Mobilität und Liegenschaften
  • Ab 2021 werden aus den Bereichen Sport, Kultur, Jugend, Stadtentwicklung sowie dem Bereich Umwelt und Klimaschutz weitere Verfahren unter Berücksichtung der Leitlinien durchgeführt werden.
  • Ab 2023 sollen aus heutiger Sicht weitere Handlungsfelder hinzukommen.

Pressemitteilung zur Ausweitung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Pilotphase

Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung vom 27. September 2018 die Qualitätsstandards für Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Durchführung der Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen. Die Qualitätsstandards sind bei der Planung und Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln zu berücksichtigen.

In der Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung wurden seit dem Frühjahr 2019 die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung in den Bereichen des Ausschusses für Umwelt und Grün sowie der Bezirksvertretung Nippes getestet. Darüber hinaus wurde jeweils ein Beteiligungsverfahren in den Themenbereichen Verkehr, Kultur, Stadtentwicklung und Sport auf der Grundlage der Qualitätsstandards geplant, durchgeführt und ausgewertet.

Die Auswertung der Pilotphase hat notwendige Erkenntnisse geliefert, Umsetzungsbedingungen und Auswirkungen exakt zu beschreiben. Auf Grundlage der Erfahrungen anderer Kommunen wurde für Köln ein neuer integrierter Ansatz einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung entwickelt.

Arbeitsphase

In der Arbeitsphase (März 2017 bis September 2018) wurden die Leitlinien durch das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Leitlinien wurden vom Rat der Stadt Köln am 27. September 2018 beschlossen.

Konzeptionsphase

Im ersten Schritt (August 2015 bis April 2016) wurden die Grundlagen für die Erarbeitung der Leitlinien festgelegt. In der sogenannten Konzeptionsphase wurde der Prozess durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) begleitet. Das Ergebnis der Konzeptionsphase war unter anderem ein Eckpunktepapier.