Beschlussvorlagen ohne Öffentlichkeitsbeteiligung

Sämtliche Beschlussvorlagen, zu denen die Pilotgremien Ausschuss für Umwelt und Grün sowie die Bezirksvertretung Nippes das Entscheidungsrecht besitzen, werden von der Verwaltung um eine Empfehlung zur Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligung ergänzt. Empfiehlt die Verwaltung keine Öffentlichkeitsbeteiligung, so wird dies begründet (siehe Ablehnungsgrund in der Tabelle).

Nachfolgend finden Sie eine Zusammenstellung der entsprechenden Beschlussvorlagen. Die Liste wird laufend aktualisiert. Bitte beachten Sie dabei, dass zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus Covid-19 bereits seit Anfang März zahlreiche Veranstaltungen in Köln verschoben beziehungsweise abgesagt worden sind. Dies betrifft auch Sitzungen der Pilotgremien. Für die aktuell stattfindenden Sitzungen gelten spezielle Corona-Schutzmaßnahmen. Diese sind in den Informationen zu den einzelnen Sitzungen jeweils aufgelistet:

Sitzungskalender des Ausschusses für Umwelt und Grün

Sitzungskalender der Bezirksvertretung Nippes

Ausschuss für Umwelt und Grün

TOPTitelVorlageAblehnungsgrund und Beschluss

2019

31. Januar 2019
4.2.1Euopean Energy Award: Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Stadt Köln3854/2018Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend, Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
21. März 2019
4.2.1Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit"0622/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9. Mai 2019
4.2.1Beschaffung von 4 Gräberbaggern, 6 Zweischalengreifern und 1 Erdbohrer für den Friedhofsbereich0380/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.2Flora Bewässerung - Sanierung der Bewässerungsleitungen inclusive der Nebenleitungen und Bau eines Grundwasserbrunnens0100/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.3Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin1411/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.4Beschaffung einer selbstfahrenden Kehrmaschine für den Friedhofsbereich1210/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.5Projekt Obstwiesen Köln - Pflegevereinbarung mit der Biologischen Station1264/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
27. Juni 2019
4.2.1Beschaffung von 1 LKW mit Hubarbeitsbühne für die Pflege und Unterhaltung Straßenbäume1604/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
12. September 2019
4.2.1Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz1952/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.2Zustimmung zum Abschluss eines Rahmenvertrags für den zentralen Pflanzeneinkauf der Stadt Köln2100/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Eine Öffentlichkeitsbeteiligung ist nur sinnvoll im Rahmen der einzelnen Baumaßnahmen für die die Pflanzen über den Rahmenvertrag bestellt werden.
Ungeändert beschlossen
4.2.3Bauvorhaben Mennweg o. Nr.: Errichtung von zwei landwirtschaftlichen Hallen für die Verarbeitung und Lagerung von landwirtschaftlichen Produkten und einer offenen Remise zum Unterstellen von landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Geräten
hier: Widerspruch nach § 75 LNatSchG i.V.m. § 67 BNatSchG
2636/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
10. Oktober 2019
4.2.1Umbau und Erweiterung des denkmalgeschützten Bahnhof Belvedere zu einer öfffentlichen Begegnungsstätte, Belvederestr. in Köln-Müngersdorf, LB 3.04 "Parkrest von Haus Belvedere und Gehölzbestände an der Waldschule in Müngersdorf"; L11 "Äußerer Grüngürtel, Nüssenberger Busch bis Müngersdorf" - hier: Widerspruchsverfahren nach § 75 LNatSchG i.V.m. § 67 BNatSchG2973/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
28. November 2019
4.2.1Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"3643/2019Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Ungeändert beschlossen

2020

23. Januar 2020
4.2.1Stadtgrün naturnah - Grüne Infrastruktur3657/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.2Konzept "Essbare Stadt"3117/2019Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Zurückgestellt
4.2.3Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen0591/2016Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Zurückgestellt
4.2.4Kleingartenwettbewerb "Bunte Gartenvielfalt"4145/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Geändert beschlossen
4.2.5Beschaffung von 4 Geräteträgern und 3 Frontsichelmulchern für den Bereich der Allgemeinen Grünunterhaltung2351/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.6Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer4388/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
12. März 2020
4.2.1Stadtgrün naturnah - Grüne Infrastruktur3657/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.2Pflege- und Entwickungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen0591/2016Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Ungeändert beschlossen
4.2.3Ersatzbeschaffung von zwei Hubarbeitsbühnen auf Lkw-Fahrgestellen für die Baumpflege4313/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4.2.4Ersatzbeschaffung von 3 Schmalspurgeräteträgern für den Grünbereich0014/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
4.2.5Beschaffung von 4 Gießarmgespannen inclusive Tankwagen für den Anbau an Kompaktschlepper der Grünunterhaltung0116/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
30. April 2020 - ABGESAGT!
11. Mai 2020 (Sondersitzung) - keine TOPs mit Öffentlichkeitsbeteiligung
4. Juni 2020
4.2.1Konzept "Essbare Stadt"3117/2019Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
4.2.3Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 72 des Friedhofs Melaten0769/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
4.2.4Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 020 des Friedhofs Longerich1376/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
4.2.5Fortführung und Ausweitung "Hallo Nachbar, Danke schön"0362/2020Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
4.2.6Ersatzbeschaffung von neun Kolonnenfahrzeugen für die Grünunterhaltung0823/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.

Bezirksvertretung Nippes

TOPTitelVorlageAblehnungsgrund und Beschluss

2019

28. März 2019
9.1.2Sportanlage Boltensternstraße - Erneuerung der Fenster und Türanlagen sowie Sanierung der Sanitäranlagen in den Umkleiden0527/2019Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.3Vergabe von bezirksorientierten Mitteln1177/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
16. Mai 2019
9.1.1Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Verkehrsfläche "Brunhildplatz" in Köln-Mauenheim1204/2019Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Zurückgestellt
9.1.25-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Nippes1232/2019Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Zurückgestellt
9.1.3Vergabe von bezirksorientierten Mitteln1724/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
4. Juli 2019
9.1.1Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Verkehrsfläche "Brunhildplatz" in Köln-Mauenheim1204/2019Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Ungeändert beschlossen
9.1.25-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Nippes1232/2019Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Ungeändert beschlossen
9.1.3Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung, hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung1787/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.6"Nippeser Stadtinsekten - Mädchen bauen Insektenhotels für Nippeser Parks" - Vergabe von bezirksorientierten Mitteln2010/2019Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.7Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" im Sozialraum "Bilderstöckchen"1903/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.8Vergabe von bezirksorientierten Mitteln 2384/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
19. September 2019
9.1.1Anschaffung von vier neuen Bänken für den Lohsepark - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung2587/2019Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.2Gewährung von bezirksorientierten Mitteln zur Unterstützung des Klimaparks Bilderstöckchen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung2679/20019Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.3Gewährung von bezirksorientierten Mitteln für die Paraskate 2019 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung2799/2019Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.4Vergabe von bezirksorientierten Mitteln3298/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.5Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer3299/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
14. November 2019
9.1.1Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss2450/2019/1Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.2Errichtung einer City-WC Anlage am Standort Wilhelmplatz1684/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.3Beschluss über die Planung und Durchführung von Maßnahmen auf den Schulhöfen der GGS und KGS Alzeyer Straße im Rahmen des Förderprogramms "Gute Schule 2020" gemäß § 2 Absatz 1 Ziffer 4.1 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln3716/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.
Ungeändert beschlossen
9.1.4Vergabe von bezirksorientierten Mitteln3970/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.5Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer3972/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
5. Dezember 2019
9.1.1Baubeschluss für die Optimierung der Knotenpunkte Escher Straße/Liebigstraße/Lämmerstraße und Escher Straße/Geldernstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605. Generalinstandsetzung von Straßen2779/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.2Einbeziehung in die Kautschukstraße in Köln-Nippes3940/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.3Zuschüsse für investive Maßnahmen der Bürgervereine4249/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.4Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer4251/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.5Vergabe von bezirksorientierten Mitteln4252/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen

2020

30. Januar 2020
9.1.1Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum "Bilderstöckchen"4114/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.2Namensgebung der Gemeinschaftsgrundschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)3998/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Zurückgestellt
9.1.3Unterstützung des karnevalistischen Brauchtums in den Bezirken0101/2020Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.4Bänke für den Nordpark und die BSA Weidenpesch4470/2020Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.5Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer0344/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.6Vergabe von bezirksorientierten Mitteln0318/2020Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.7Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NW im Stadtbezirk Nippes0343/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
19. März 2020 - ABGESAGT!
7. Mai 2020
9.1.1Namensgebung der Gemeinschaftshauptschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)3998/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.2Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2020/2021 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 20210917/2020Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.3Vergabe von bezirksorientierten Mitteln0915/2020Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden.
Ungeändert beschlossen
9.1.4Baubeschluss für die Umgestaltung des Einmündungsbereiches Escher Straße/Am Bilderstöckchen sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten0565/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Ungeändert beschlossen
9.1.5Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstraße und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen0454/2020Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
Zurückgestellt
9.1.6Vergabe von bezirksorientierten Mitteln1350/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Geändert beschlossen
9.1.7Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße3250/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
Zurückgestellt
4. Juni 2020
9.1.1Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung1095/2020In der Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung hat eine testende Beteiligung zu den Leitlinien und deren Umsetzung mit den Kölner Bürgerinnen und Bürgern stattgefunden. Die Beschlussvorlage ist unter Nutzung der Ergebnisse aus der Evaluation der Pilotphase entstanden.
9.1.2Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße3250/2019Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
9.1.3Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstraße und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen0454/2020Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden.
9.1.4Wasserversorgung Friedhof Nord0321/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
9.1.5StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen1679/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.
9.1.6Vergabe von bezirksorientierten Mitteln1718/2020Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend.


Sollten Sie die Ablehnungsbegründung durch die Verwaltung für eine Beschlussvorlage nicht nachvollziehen können beziehungsweise wichtige Gründe sehen, eine Öffentlichkeitsbeteiligung dennoch durchzuführen, können Sie dies bis 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorschlagen. Nutzen Sie dazu bitte das nachfolgende Online-Formular:

Öffentlichkeitsbeteiligung vorschlagen