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Die Entstehungsgeschichte der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Seit April 2023: Ausbauphase II
Der Rat der Stadt Köln hat am 8. September 2022 die Ausweitung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung einstimmig beschlossen.
Seit April 2023 werden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung nicht nur in Kalk, Lindenthal und Nippes sondern in allen neun Kölner Stadtbezirken angewendet. Gesamtstädtisch kommen ab Oktober 2023 zudem Stadtplanung und Stadtentwicklung zu den bisherigen Feldern Mobilität sowie Klimaschutz, Umwelt und Grün hinzu. Für die Menschen in Köln schafft dies noch mehr Möglichkeiten einer Mitgestaltung.
Januar 2021 bis März 2023: Ausbauphase I
Am 18. Juni 2020 beschloss der Rat der Stadt Köln die Ausweitung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung.
Neben der Verstetigung in den bisherigen Pilotbereichen werden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung seit dem 1. Januar 2021 auch in folgenden Bereichen umgesetzt:
- Bezirksvertretung Kalk
- Bezirksvertretung Lindenthal
- Verkehrsausschuss für alle Vorlagen des Dezernates III - Mobilität und Liegenschaften
Zusätzlich werden die Leitlinien und Qualitätsstandards in jeweils einem Beteiligungsverfahren aus den Themenbereichen
- Sport,
- Kultur,
- Jugend,
- Stadtentwicklung sowie
- Umwelt und Klimaschutz
angewendet.
Seit 1. September 2022 wird die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung zudem auf alle Vorlagen, die ein Mobilitätsthema als Beschlussgegenstand aufweisen, angewendet.
Pressemitteilung zur Ausweitung der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschlussvorlage: Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
März 2019 bis Dezember 2020: Pilotphase
Der Rat der Stadt Köln hat in seiner Sitzung vom 27. September 2018 die Qualitätsstandards für Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Durchführung der Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen.
Die Qualitätsstandards sind bei der Planung und Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln zu berücksichtigen.
Im Rahmen der Pilotphase wurden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung in folgenden Bereichen auf Grundlage der Qualitätsstandards getestet:
- Ausschusses für Kima, Umwelt und Grün
- Bezirksvertretung Nippes
Darüber hinaus in jeweils einem Beteiligungsverfahren aus den Themenbereichen
- Verkehr,
- Kultur,
- Stadtentwicklung und
- Sport.
Die Pilotphase lieferte wertvolle Erkenntnisse, um Umsetzungsbedingungen und Auswirkungen exakt beschreiben zu können und den neuen integrierten Ansatz einer systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung zu entwickeln.
Qualitätsstandards für die Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln
Beschlussvorlage: Qualitätsstandards und Durchführung einer Pilotphase
März 2017 bis September 2018: Arbeitsphase
In der Arbeitsphase wurden die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung durch das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung erarbeitet und vom Rat der Stadt Köln am 27. September 2018 beschlossen.
Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln
Beschlussvorlage: Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
August 2015 bis April 2016: Konzeptionsphase
Von August 2015 bis April 2016 wurden die Grundlagen für die Erarbeitung der Leitlinien festgelegt. In dieser Phase wurde der Prozess durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) begleitet.
Ein Ergebnis der Konzeptionsphase war unter anderem das Eckpunktepapier Bürgerbeteiligung.